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19 Juni 2008
  /** "sweden echelon" ab 2009 **/
nach dem hin und her der letzten tage, wurde nun traurigerweise doch fuer das schwedische echelon programm gestimmmt. d.h. ueberwachung deluxe ab naechstem jahr auch in schweden:
Nun hat Schweden also auch sein "Swechelon", die Kurzform für "Sweden Echelon", wie die neuen Abhörbefugnisse für den schwedischen Geheimdienst Försvarets Radioanstalt (FRA) in Anlehnung an den bereits seit Jahrzehnten bestehenden Echelon-Lauschverbund der größeren Brüder vom schwedischen Onlinemagazin The Local im Artikel 'Orwellian law must be stopped' bezeichnet wurden. Das eint Schweden mit anderen europäischen Ländern, die bereits über ein "Swiss Echelon", "French Echelon", "Dutch Echelon" oder "Spain Echelon" verfügen.
[...]
Wenn man sich aber die neu hinzukommenden Methoden und -Befugnissen anschaut, die dem FRA aufgrund des "Lex Orwell" getauften Gesetzes von der liberal-konservationen Regierung und der Mehrheit des schwedischen Parlaments zugeschaufelt wurden, kann man schon die Vergabe des Superlativs Echelon verstehen. Dafür sorgt die gestrige Abstimmung im Parlament, die mit 143 Ja-Stimmen zu 138 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung zugunsten der "Lex Orwell" ausging. Noch nicht einmal eine Handvoll Ja-Stimmen weniger und den Schweden wäre dieser schwarze Tag für den Daten- und Privatsphäreschutz erspart geblieben.
[...]
So aber darf der FRA ab 2009 den ins Ausland abgehenden oder aus dem Ausland kommenden Internet- und Telekommunikationsverkehr – sprich E-Mails, Telefonate, SMS-Nachrichten, Faxe, Seitenabrufe im Web, Instant Messaging und Chat Austausch – analysieren und inhaltlich auswerten, der nicht nur über Satelliten und Funkantennen verläuft, sondern auch über die Kabelanbindungen der Internet- und Telekommunikationsbetreiber.

Die werden dafür, wie in anderen europäischen Staaten (u. a. wie in Deutschland) auch, dazu verpflichtet, ihr Telekommunikationsequipment mit FRA-kompatiblen Abhörschnittstellen auufzurüsten, während der FRA zunächst 32 Millionen US$ in Hardware investiert, mit der ähnlich wie in den Stationen und Datenzentren des Echelon-Verbunds u. a. per Schlüsselwort- und Kontextanalyse, Sprecher-Erkennung und Sprachaufzeichnung der Kommunikationsverkehr abgegriffen, inhaltlich durchrastert, analysiert und die relevanten Informations- und Datenhappen ausgeleitet werden.
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