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19 Juni 2008
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niemand versteht die eu
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ich zaehle mich da durchaus dazu. aber warum ist das so?
[via markus auf twitter]
tagesschau.de: Die Iren haben den Vertrag von Lissabon abgelehnt. Sie waren die einzigen, die in einer Volksabstimmung die Möglichkeit dazu hatten. Experten gehen davon aus, dass auch die Bevölkerung in anderen EU-Staaten Nein sagen würde, wenn sie die Möglichkeit dazu hätte. Haben die Bürger nicht vielleicht Recht mit ihrer Skepsis?so, jetzt haben wir alle das problem erkannt. jetzt muss nur noch eine loesung gefunden werden.
Otfried Jarren: Einerseits sicher ja, weil es um sehr komplizierte Prozesse geht, die man nicht so einfach erklären und verstehen kann. Andererseits haben sie nicht Recht, weil der Vertrag von Lissabon dazu da ist, die Handlungsfähigkeit der EU zu erhöhen und die EU demokratischer zu machen – und das ist eigentlich im Sinne der EU-Bürger.
tagesschau.de: Warum kommt das bei den Bürgern dann nicht an?
Jarren: Zum einen ist das Interesse der Bürger an Europa relativ gering, was man zum Beispiel an der durchweg niedrigen Beteiligung bei Europa-Wahlen sieht. Auch das Wissen darüber, wie die EU funktioniert, ist nur relativ spärlich vorhanden. Und genau um die Funktionsweise der EU geht es ja im Vertrag von Lissabon. Und ganz wesentlich ist, dass die Nationalstaaten oft gar kein Interesse daran haben, ihren Bürgern zu erklären, wie die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ländern und der EU tatsächlich funktioniert.
tagesschau.de: Wie meinen Sie das?
Jarren: Die Nationalstaaten benutzen die Politik der EU eben auch für ihre Zwecke. Entscheidet die EU etwas, das sich bei den Wählern gut verkaufen lässt – zum Beispiel im Bereich Verbraucherschutz – wird das gerne als eigene Entscheidung verkauft. Geht es um unpopuläre Entscheidungen, die zum Beispiel mehr Bürokratie verursachen oder den Wettbewerb verschärfen, wird darauf verwiesen, dass es sich um eine EU-Entscheidung handelt, gegen die man nichts machen könne. Tatsache ist aber, dass die Nationalstaaten diesen Entscheidungen zuvor in der Regel zugestimmt haben. Auf diese Weise entsteht das Image des Superstaates in Brüssel, gegen den man machtlos ist.
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[via markus auf twitter]
Labels: bunt gemischt, politik
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