picture by jasoon | cc-license
hier gehts ab sofort weiter
12 März 2008
/**
vfgh praesident korinek legt sein amt nieder
**/
der gute mann wird leider aus gesundheitlichen gruenden von seinem amt als verfassungsgerichtshof praesident, im april diesen jahres zuruecktreten:
Korinek ist seit 30 Jahren Mitglied des VfGH und seit 1. Jänner 2003 dessen Präsident. Der 67-Jährige schaltete sich auch immer wieder in die innenpolitische Debatte ein. So erklärte er im September vergangenen Jahres, er habe "manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi" - und zog sich damit Kritik von SPÖ und ÖVP zu. Außerdem drängte er wiederholt auf eine Änderung des Fremdenrechts.korinek duerfte auch noch einigen von den letzjaehrigen big brother awards in erinnerung sein, wo er den positivpreis "defensor libertatis" gewann.
[alles lesen]
Labels: bunt gemischt, politik, sicherheit
¶ 10:35/
