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10 März 2008
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schwarz-gruen in graz
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wie die meisten grazer vielleicht mitbekommen haben, haben wir (nach den gemeinderatswahlen 2008) jetzt eine schwarz-gruene koalition. beide parteien haben sich auch vor kurzem zusammengesetzt und ihre plaene fuer die zukunft ausgehandelt. ein punkt dabei, der in diesem blog auch von grossem interesse ist, ist die videoueberwachung an oeffentlichen plaetzen in der stadt. dazu wurde folgendes gesagt:
und was heisst eigentlich "werde man sich genau anschauen, welchen Zweck sie erfüllen"? ein grossteil der kameras haengt da nun schon eine weile, mittlerweile muesste klar seindass der grossteil nichts bringt welche aufgabe die kameras erfuellen.
von dem her wuerde ich fast sagen: kurze zeit bestand zumindest so etwas wie hoffnung, aber bei den naechsten wahlen sind die gruenen umfaller wieder weg vom fenster!
ein punkt der mir, abseits der videoueberwachung, auch noch ganz interessant scheint, ist der hier:
Die Grünen gaben ihre Ablehnung von Überwachungskameras im öffentlichen Raum auf.gruen = die neue spoe? scheint mir fast so. alles das gleiche (umfaller)pack.
Abmontiert wird nichts. Bei den bestehenden Kameras werde man sich „genau anschauen, welchen Zweck sie erfüllen“ erklärt Rücker dem Standard: „Manche, etwa die am Jakominiplatz, kommen dem subjektiven Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung entgegen. Und manche sind ja nur für Verkehrsüberwachung zuständig.“
und was heisst eigentlich "werde man sich genau anschauen, welchen Zweck sie erfüllen"? ein grossteil der kameras haengt da nun schon eine weile, mittlerweile muesste klar sein
von dem her wuerde ich fast sagen: kurze zeit bestand zumindest so etwas wie hoffnung, aber bei den naechsten wahlen sind die gruenen umfaller wieder weg vom fenster!
ein punkt der mir, abseits der videoueberwachung, auch noch ganz interessant scheint, ist der hier:
Nachdem Graz sich bereits vor Jahren als Menschenrechtsstadt samt Menschenrechtsbeirat deklarierte und daher per Statut jede Entscheidung des Gemeinderates auf dieser Ebene beurteilt werden muss, haben sich Nagl und Rücker dies nun auch in den Koalitionsvertrag geschrieben. Kurzfristig wird man das in einem „Welcome-Paket“ mit mehrsprachigen Infos, Gratistickets und jährlichen Begrüßungsfeiern für Migranten und andere „Neu-Grazer“ spüren.das koennte zumindest spannend sein zu beobachten.
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Labels: bunt gemischt, politik, sicherheit
¶ 15:17/
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und nun wollen die grünen auch noch die strassenbahnen videomässig ausstatten > http://apolitix.blogsport.de/
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# Eingestellt von 
: 22/1/09 00:29
: 22/1/09 00:29Abonnieren Kommentare zum Post [Atom]
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