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09 Oktober 2007
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"das ende der privatsphaere" - schaar und schaeuble im gespraech
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markus von netzpolitik war heute bei der buchpraesentation von "das ende der privatsphaere", geschrieben vom bundesdatenschutzbeauftragten peter schaar dabei. und nicht nur er war da. auch bundesinnenminister schaeuble war geladen und nahm, neben schaar, an der podiumsdiskussion teil.
und tja, was soll man sagen. wie aus markus' bericht gervorgeht hat herr schaeuble mal wieder vortrefflich seine inkompetenz in sachen technik/datenschutz bewiesen:
zu den kompetenzen schaeubles in gewissen bereichen will ich ja schon lange nichts mehr schreiben, dass er eines innenministers nicht wuerdig/faehig ist (aus meiner sicht) auch nicht, aber noch so feige und unverfroren zu sein und ploetzlich alles alleinig auf andere (ok die justizministerin, die ist sowieso ein eigenes kapitel - dazu will ich aber jetzt auch nichts schreiben) zu schieben, nach all dem was die vergangen monate gelaufen ist, finde ich schon extrem. aber politik ist viel einfacher wenn sich man folgendes haelt: kenn ich nicht - weiss nicht - die anderen waren es.
eigentlich habe ich auch keine lust mehr mich ueber diese person aufzuregen. es ist doch ohnehin ein witz, dass jemand wie schaeuble (aufgrund seiner vorgeschichte und ich lasse mal die spendenaffaere aussen vor) den posten des innenministers bekommt. ¶ 19:43/
und tja, was soll man sagen. wie aus markus' bericht gervorgeht hat herr schaeuble mal wieder vortrefflich seine inkompetenz in sachen technik/datenschutz bewiesen:
Moderator zitiert aus Buch zu Vorratsdatenspeicherungund erwähnt das Wort Unschuldsvermutung.Schäubles kurzer Einwand: „ Unschuldsvermutung, was hat denn das damit zu tun?“das geht dann halt so weiter und schaeuble demontiert sich streckenweise selbst, bei gewissen fragen.
Schaar erklärt das nochmal ausführlich. Schäuble erwidert, das hätte trotzdem nicht mit der Unschuldsvermutung zu tun. Man würde ja auch Kennzeichen an Autos akzeptieren. Das wäre dasselbe.Er will kurz Vorratsdatenspeicherung sagen, stockt, ihm fällt wohl ein, dass er das Wort nicht korrekt aussprechen kann und umschreibt es. Ausserdem wäre das ja auch ein Gesetz seiner Bundesjustizministerin und er hätte damit wenig zu tun.
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zu den kompetenzen schaeubles in gewissen bereichen will ich ja schon lange nichts mehr schreiben, dass er eines innenministers nicht wuerdig/faehig ist (aus meiner sicht) auch nicht, aber noch so feige und unverfroren zu sein und ploetzlich alles alleinig auf andere (ok die justizministerin, die ist sowieso ein eigenes kapitel - dazu will ich aber jetzt auch nichts schreiben) zu schieben, nach all dem was die vergangen monate gelaufen ist, finde ich schon extrem. aber politik ist viel einfacher wenn sich man folgendes haelt: kenn ich nicht - weiss nicht - die anderen waren es.
eigentlich habe ich auch keine lust mehr mich ueber diese person aufzuregen. es ist doch ohnehin ein witz, dass jemand wie schaeuble (aufgrund seiner vorgeschichte und ich lasse mal die spendenaffaere aussen vor) den posten des innenministers bekommt. ¶ 19:43/
