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18 Juni 2007
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anhoerung zur wahlcomputer-petition
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das grosse kotzen kommt eigentlich wenn sich gewisse politker aeussern die entweder unglaublich daemlich oder unglaublich korrupt sind. noch schlimmer wirds wenn eben jene politiker entscheidungsmacht besitzen.
wenn eine gewisse frau cornelia rogall-grothe ploetzlich mechanische wahlmaschinen aus den 60er jahren, mit wahlcomputern von heute vergleicht. wenn fakten nicht zur kenntnis genommen werden. fakt ist naemlich: wahlcomputer wurden von der ptb auf ihre sicherheit geprueft und als sicher eingestuft, woraufhin wahlcomputer trotzdem manipuliert wurden. das ganze ist sogar vom ccc sowohl schriftlich als auch visuell dokumentiert. (zu finden auf den entsprechenden seiten beim chaos computer club)
weiters merkt frau rogall-grothe noch an, dass es eine absolute sicherheit nicht geben wird. richtig in dem punkt stimme ich sogar mit ihr ueberein. doch warum (und ich moechte jetzt einen wirklich plausiblen grund, nicht so 'ne scheisse die wahlhelfer koennen dann frueher nach hause) soll eine teure, noch unsicherere methode, einer bewaehrten ziemlich sicheren methoden vorgezogen werden die obendrein noch kostensparenderist? warum sind manche politiker so scharf darauf wahlcomputer fuer teures geld anzuschaffen, aber nicht bereit bspw. ordentlichen informatikunterricht in schulen anzubieten? warum wird die ptb nicht kritischer hinterfragt, nachdem sie durch den sog. "wahlcomputerhack" widerlegt wurde?
zum schluss dieser anhoerung stellte hahn noch eine sehr gute frage, auf die ein bessere antwort nicht haette folgen koennen. hahn fragte die politischen vertreter wie sie sicher stellen wollten, dass die waehler den geraeten vertrauen. ein schweigen soll sodann eingesetzt haben - ein betretendes sogar. und dieses schweigen sagt doch eigentlich mehr als tausendluegenworte von den politikern.
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Montag Vertreter des Bundesinnenministeriums (BMI) zu der von dem Berliner Mathematiker Tobias Hahn im vergangenen Oktober eingereichten Online-Petition gegen Wahlcomputer angehört, der sich binnen sechs Wochen mehr als 45.000 Mitzeichner angeschlossen haben und die damit, was die Unterstützung angeht, eine der erfolgreichsten Petitionen überhaupt darstellt. Mit der Begründung, dass die Öffentlichkeit des gesamten Ablaufs von Wahlen ein fundamentales Prinzip der Demokratie ist, hatte Hahn darin den Deutschen Bundestag aufgefordert, durch Gesetz die Aufhebung des § 35 Bundeswahlgesetz zu beschließen, der die Stimmabgabe mit Wahlgeräten zulässt.insgesamt blieb hahn dann auch nur eine gute viertelstunde um seine gruende fuer die petition zu erlaeutern. was eigentlich bei einem so wichtigen thema schon eine farce ist. aber das regt mich noch im wenigsten auf.
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das grosse kotzen kommt eigentlich wenn sich gewisse politker aeussern die entweder unglaublich daemlich oder unglaublich korrupt sind. noch schlimmer wirds wenn eben jene politiker entscheidungsmacht besitzen.
wenn eine gewisse frau cornelia rogall-grothe ploetzlich mechanische wahlmaschinen aus den 60er jahren, mit wahlcomputern von heute vergleicht. wenn fakten nicht zur kenntnis genommen werden. fakt ist naemlich: wahlcomputer wurden von der ptb auf ihre sicherheit geprueft und als sicher eingestuft, woraufhin wahlcomputer trotzdem manipuliert wurden. das ganze ist sogar vom ccc sowohl schriftlich als auch visuell dokumentiert. (zu finden auf den entsprechenden seiten beim chaos computer club)
weiters merkt frau rogall-grothe noch an, dass es eine absolute sicherheit nicht geben wird. richtig in dem punkt stimme ich sogar mit ihr ueberein. doch warum (und ich moechte jetzt einen wirklich plausiblen grund, nicht so 'ne scheisse die wahlhelfer koennen dann frueher nach hause) soll eine teure, noch unsicherere methode, einer bewaehrten ziemlich sicheren methoden vorgezogen werden die obendrein noch kostensparenderist? warum sind manche politiker so scharf darauf wahlcomputer fuer teures geld anzuschaffen, aber nicht bereit bspw. ordentlichen informatikunterricht in schulen anzubieten? warum wird die ptb nicht kritischer hinterfragt, nachdem sie durch den sog. "wahlcomputerhack" widerlegt wurde?
zum schluss dieser anhoerung stellte hahn noch eine sehr gute frage, auf die ein bessere antwort nicht haette folgen koennen. hahn fragte die politischen vertreter wie sie sicher stellen wollten, dass die waehler den geraeten vertrauen. ein schweigen soll sodann eingesetzt haben - ein betretendes sogar. und dieses schweigen sagt doch eigentlich mehr als tausend
Labels: politik, sicherheit, technik
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